Charisma Experience News – Blogname wurde geklaut


michael - Dienstag, 10 August 2010


Hallo zusammen,

gerade eben habe ich meinen Google E-Mail-Account gecheckt und Google Alerts hat mir eine Nachricht für das Stichwort „Charisma Experience“ zukommen lassen. Ich war natürlich überrascht, da ich ja relativ lange schon nichts neues veröffentlich habe…eigentlich viel zu lange. Zurzeit bin ich mit einigen Interessanten Projekten beschäfigt und stecke bis zum Hals in Arbeit.

Mehr dazu in Kürze.

Wie dem auch sei, dieser Google Alert enthielt einen Link, den ich mir genauer anschaute und das was ich da sehen musste…..versetzte mir erste einmal einen Schock. Eine Amerikanische Firma hat ein Produkt auf den Markt geworfen, welches den gleichen Namen hat, wie mein Blog. Angeblich ist dieser Name nun sogar geschützt (TM-Zeichen).

Ich frage mich, was ich da nun unternehmen kann, denn immerhin gehört der Name ja immerhin seit über einem Jahr seit dem Start des Blogs und der Sicherung der Domain mir. Nicht nur das, seit über einem halben Jahr habe ich auch eine Fan-Seite bei Facebook und im Prinzip alles darauf ausgelegt, auch zukünftige in Planung befindliche Projekte.

Die Frage ist, was kann ich tun?

Muss ich meinen Namen jetzt ändern, wenn irgendwelche Anspruchsbekundungen kommen? Immerhin wird das TM zeichen oft genug missbraucht.

Hat jemand schon ähnlich Erfahrungen gemacht?

So Long

Michael

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Kommentare zu dem Beitrag “Charisma Experience News – Blogname wurde geklaut”

  1. Hallo Michael,

    wenn Du diesen Namen und das, was Du darunter tust schützen willst, kannst Du den Namen als Wortmarke (der Markename selbst, egal, wie er geschrieben wird), oder Wort-Bildmarke (der Name, aber nur in eine bestimmten grafischen Form, Logo Signet, Zeichen, Schriftzug) beim Deutchen Patent- und Markenamt anmelden.

    Das kann man selbst per Antrag machen. Ich halte es jedoch für klug, sich damit auszukennen. Ansonsten kann man Fehler aus Unwissendheit machen, die später teuer kommen könnten.

    Bei der Registrierung gibst Du neben dem Markennamen auch an, in welcher Klasse Du diese Marke geschützt haben willst. Die Klassen strukturieren alle produzierbaren Güter und alle Dienstleistungen. Wenn Du für Deine Marke also Dienstleistungen in der der Klasse 41 angibst, könnte jemand anderes den Namen noch für z. B. doe Produktion von Brotbackmaschinen 🙂 in der Klasse 11 verwenden ohne dass Ihr Euch in die Quere kommt.

    Zuvor solltest Du jedoch recherchieren, ob es einen Namensgleichen oder inhaltlich oder phonetisch ähnlichen Eintrag schon gibt, ansonsten riskierst Du, dass dieser Markeninhaber nach der Eintragung Deiner Marke Dich ‚entdeckt‘, abmahnt und die Löschung Deiner Marke aus demn Register erzwingt, dann war die Investition umsonst.

    Diese Prüfung übernimmt das Patentamt bei Einreichung Deines Antrages NICHT. Es prüft nur, ob Deine Marke rein formell eingetragen werden kann. Man kann sich jedoch dort eine recht gute Erstberatung holen (telefonisch oder vor Ort).

    Die Recherche würde ich in der deutschen, der europäischen und der internationalen Datenbank vornehmen, da diese nicht miteinander verbunden sind. Wenn also diese Unternehmen eine internationale Eintragung hat und dabei Deutschland mit enthalten ist, wirst Du es in der deutschen Datenbank nicht finden.

    Derlei Recherchen kann Dir jedoch einer der vielen Recherchedienste für kleines Geld (einfache Recherche ab ca. 30-50 €, vollständige Recherchen sind um einiges teurer) meist sehr viel güstiger abnehmen, als man das selbst professionell bewerkstelligen kann.

    Sicherer ist freilich die Zuhilfename eines Markenanwaltes.

    Jedoch bleibt immer noch einen Zeitfenster zu beachten, also die Zeit, in der Marken zwar schon zur Registrierung angemeldet worden sind, die jedoch in der Online-Markenkartei noch nicht recherchiert werden können. Es lohnt sich also in kritischen Fällen mit einem Abstand von vielleicht zwei Wochen erneut zu recherchieren und dann zu hoffen, dass man bei der Anmeldung nicht kurz nach einer anderen Anmeldung kommt.

    Außerdem ist es sinnvoll zu beachten, dass neben der Marke auch Firmennamens-Rechte anderer verletzt werden könnten. Eine Firma die wie Deine einzutragenden Marke heist und im gleichen Registergerichts-Bereich ansässig ist wie Deine Firma, kann sich ebenfalls mit Recht wehren.

    Die Markeneintragung in der deutschen Kartei kostet wenigstens 300 €. Dabei kannst Du bis zu drei Klassen auswählen. Weitere Klasseneintragungen kosten extra.
    Die Registrierung muss nach 10 Jahren aufgefrischt werden, ansonsten erlischt sie.

    Der Vorgang der Registrierung dauert ca. 1 Jahr, oder, in einem beschleunigten Verfahren (gegen Aufpreis) weniger. Die Beschleunigung dürft Dir in Deinem Falle jedoch nichts bringen. Es zählt für Dich, wann Dein Antrag zur Registrierung der Marke beim DPMA per Fax oder Brief eingegangen ist.

    Sollte Deine Marke von der anderen Partei tatsächlich auch für den deutschen Raum geschützt worden sein, bleibt eine letzte Hoffnung, sich mit dem Inhaber zu einigen und eine Nutzung in einem abgesteckten Rahmen zu vereinbaren, meist zu erkaufen.

    Ich persönlich würde meine Aktivitäten jedoch nicht in eine fremde Marke investieren.

    Hier noch ein paar Links:

    Marken Einstiegsseite des DPMA: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

    Die Liste der Klassen: http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/index.html

    EU-Markenrecherche <http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/de_SearchBasic?transition=start&source=Log-in.html&language=de&application=CTMOnline

    Internationale Markenrecherche <http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm

    Wichtig: Diese Infos sind Laieninfos. Ich bin kein Anwalt. Überprüfe bitte selbst, ob das alles so stimmt, bzw. so noch stimmt. Habe mich die letzte Zeit nicht mehr damit beschäftigt. Exakt im Sinne eines juristischen Wortlautes ist es sicher nicht (haha).

    Dir viel Erfolg.
    Matthias

  2. Hallo Matthias,

    erstmal danke für deine Antwort. Nachdem ich es bemerkt hatte, dass jemand meinen Blognamen benutzt (danke an Google Alerts), habe ich selbst recherchiert. Die ganze Prozedur in Sache Markenrecht ist sehr aufwenig und Kostenintensiv. Aber ich habe bei meinen Recherchen auch rausgefunden, dass die einfach nur ein „tm“-Zeichen neben den Namen des Produktes gesetzt haben. Eine TM Registrierung ist nicht beantragt (kann man Online prüfen).

    Als ich mir damals den Blognamen habe einfallen lassen, habe ich natürlich auch recherchiert und der Name wurde in dieser Ausführung nicht verwendet. Wie dem auch sei, ich habe halt auch rausgefunden, dass im Zweifel nach Alter geht und mir demnach die rechte zu gesprochen werden müssten……und wenn nicht, dann muss ich halt den Namen ändern.

    Werde mir aber dennoch deine ganzen Infos anschauen, vielleicht lerne ich ja noch was dazu 😉

    VIelen Dank!

    Michael




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